Für Norbert Dünkel ist die Senkung der Mehrwertsteuer auf 7% ein gutes Signal für die Gastronomie. Diesem Schritt zur Stärkung der Gaststätten müssten jedoch noch weitere Folgen. Foto: M. Keilholz

Senkung der Mehrwertsteuer

Dünkel: „Gutes Signal für unsere Gastronomie“

Unter dem Label „Gastronomie retten, Mehrwertsteuer senken!“ hat die CSU in den vergangen Tagen in den sozialen Medien auf die Existenznöte der Gastronomie aufmerksam gemacht – in einem Tourismusland wie Bayern nicht nur ein wichtiger Wirtschaftszweig, sondern Teil der Identität des Landes. „Wir haben gekämpft und das hat sich gelohnt. Die  Mehrwertsteuer für Speisen wird von 19 auf 7 Prozent gesenkt, vorläufig für ein Jahr. Das ist eine Entlastung von rund vier Milliarden Euro für unsere krisengebeutelte Gastronomie“, erklärt der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Dünkel (CSU). Gleichzeitig betont der Abgeordnete jedoch, dass dies nur ein erster Schritt sein könne.

Bolta-Geschäftsführer Christian Falk (rechts) gibt MdL Norbert Dünkel, Geschäftsführer Marcus Sperber von der Firma elasto form und Landrat Armin Kroder (v. li.) Erläuterungen zu den von Produktenwickler Andreas Mogl (links) präsentierten Atemschutzmasken

1500 Schutzmasken für die Feuerwehren

MdL Norbert Dünkel würdigt Initiative zur Fertigung von Pandemie-Atemschutzmasken

Diepersdorf – „In der Krise zeigt sich der Charakter des Menschen“. Für Bolta-Geschäftsführer Christian Falk ist die aktuelle Corona-Krise daher vor allem auch ein „Charaktertest für die gesamte Gesellschaft“. Und dieser Verantwortung stellen sich der Chef des Diepersdorfer Automobilzulieferers und dessen Partner Marcus Sperber, Geschäftsführer der Firma elasto form in Sulzbach-Rosenberg.

Der Campus der Universität Regensburg - Ab dem Wintersemester 2020/21 sollen hier auch Sonderpädagogen ausgebildet werden. Foto: Uni Regensburg

Sonderpädagogik Ausbildung: Fünf neue Lehrstühle für Bayern

Erweiterung der Studienplätze

Der Aufbau von fünf neuen Lehrstühlen für Sonderpädagogik an der Universität Regensburg, der Julius-Maximilians-Universität Würzburg und der Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU) schreitet trotz der aktuellen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie weiter voran. „Auch wenn die Ausbreitung des Corona-Virus momentan unendlich viele Kräfte bindet, denken wir weiterhin an die Zeit nach Corona. Vorhaben, die die Staatsregierung zusammen mit dem Landtag zur Ausweitung der Studienkapazitäten für Sonderpädagogik schon aufs Gleis gesetzt haben, verfolgen wir gemeinsam mit den Universitäten auch in dieser Extremsituation konsequent“, teilt der Landtagsabgeordnete Norbert Dünkel (CSU), in seiner Funktion als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Inklusion des Bayerischen Landtags, mit.

Für MdL Norbert Dünkel setzt der Nachtragshaushalt 2019/20 richtige Prioritäten: „Eine wirklich gute Investition in unsere Sicherheit.“ Foto: M. Keilholz

Rund eine halbe Milliarde Euro mehr für das Innenministerium

Landtag beschließt Nachtragshaushalt 2019/20

Der Bayerische Landtag hat Mitte März den Nachtragshaushalt 2019/2020 beschlossen. Darin sind auch hohe zusätzliche Mittel für das Bayerische Innenministerium vorgesehen. Der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Dünkel (CSU), Mitglied im Innenausschuss des Landtags, hat sich hierfür in den letzten Monaten maßgeblich eingesetzt und ist mit der jetzt beschlossenen Erhöhung sehr zufrieden: „Das Innenministerium erhält vom Landtag für die beiden Jahre 473,6 Millionen Euro mehr als ursprünglich geplant. Mit dem neuen Etat von insgesamt 12,6 Milliarden Euro hat das Innenministerium nun ein kräftiges Finanzpolster, um die vielfältigen Aufgaben, von der Polizei über die Feuerwehr und den Rettungsdienst bis hin zur Integration und den Sport noch besser erfüllen zu können."

Für MdL Norbert Dünkel kommt es jetzt auf entschlossenes Handeln an: „Das neue Infektionsschutzgesetz gibt uns die Möglichkeit, die Corona-Krise besser zu bewältigen.“ Foto: M. Keilholz.

Landtag ist trotz Krise arbeitsfähig

Bayerisches Infektionsschutzgesetz verabschiedet

Die aktuelle Sitzungswoche des Landtags steht ganz im Zeichen der Corona-Krise. Am Mittwoch  haben die Abgeordneten des Landtags praktisch einstimmig das bayerische Infektionsschutzgesetz auf den Weg gebracht, das nun voraussichtlich bis Ende des Jahres gelten soll. „Wir schaffen damit die Voraussetzungen, damit die Staatsregierung zur Bekämpfung dieser Corona-Pandemie noch effektiver handeln kann. Ich bin froh, dass alle Fraktionen dieses wichtige Gesetz mittragen, schließlich geht es um den Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger“, erklärte der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Dünkel (CSU) am Rande der Plenarsitzung.

Vielen Dank!

MdL Norbert Dünkel wieder in den Hersbrucker Stadtrat und Kreistag gewählt

Lesen Sie hier die Stellungnahme von Norbert Dünkel zur Kommunalwahl 2020:

Für Personen mit Gehproblemen ist der Bahnhof Hersbruck rechts der Pegnitz eine gewaltige Herausforderung. Nach dem Willen der örtlichen Politiker, soll der Bahnhof deshalb beschleunigt barrierefrei werden. Foto: M. Keilholz

Hersbruck rechts der Pegnitz: Kommt die Barrierefreiheit?

Barrierefreiheitsprogramm für Bahnhöfe

Der Bahnhof Hersbruck (rechts der Pegnitz) ist nicht barrierefrei. Für Menschen die darauf angewiesen sind, ist das ein sehr großes Ärgernis. In der heutigen Zeit und angesichts dessen, dass die Bevölkerung immer älter wird, ist diese Situation nicht mehr hinnehmbar. MdL Norbert Dünkel (CSU) hat deshalb zusammen mit den örtlichen Kommunalpolitikern Gespräche mit den Landes - / Bundesbehörden geführt, um einen beschleunigten Ausbau der Barrierefreiheit zu erreichen. Die Bemühungen scheinen sich mittlerweile auszuzahlen. Rückmeldungen aus dem bayerischen Verkehrsministerium stimmen zuversichtlich.

MdL Norbert Dünkel, hier während einer Rede im Bayerischen Landtag, möchte mit seinen Kollegen von der CSU-Fraktion Vereine bei den GEMA-Gebühren entlasten. Foto: M. Keilholz

Ehrenamts-Flatrate: CSU-Fraktion will Vereine bei GEMA-Gebühren entlasten

MdL Norbert Dünkel: „Unnötige Hürden für unsere Vereine sollen abgebaut werden.“

Wenn bei ehrenamtlichen Veranstaltungen Musik gespielt wird, fallen häufig hohe GEMA-Gebühren an. Die geplante Musiknutzung muss im Vorfeld bei der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte angemeldet werden. Die Abwicklung und die verschiedenen Tarife sind für Laien sehr kompliziert. Mit einem in dieser Woche im Landtag eingebrachten Antrag setzt sich die CSU-Fraktion gemeinsam mit den Freien Wählern dafür ein, dass dieses Procedere vereinfacht und Nutzungsgebühren mit Pauschalverträgen bezahlt werden können.

Sattlermeister Fritz Weiß präsentiert Bürgermeister Günther Rögner und MdL Norbert Dünkel (rechts) den Goldenen Meisterbrief der Handwerkskammer. Foto: H. Brückner

Engelthal durch Dorferneuerung erheblich aufgewertet

MdL Norbert Dünkel informiert sich Vorort - ländlicher Raum im Blick

MdL Norbert Dünkel besuchte im Rahmen seiner Rathausgespräche den 1. Bürgermeister der Gemeinde Engelthal Günther Rögner. Erfreut zeigte sich der Abgeordnete über die positive Entwicklung der Ortschaft durch Mittel aus der Dorferneuerung und der guten Mischung aus Wohnen, Gewerbe, Handwerk und Gastronomie.