Sonderinvestitionsprogramm für Kita-Ausbau in Bayern

Gute Nachricht für die Eltern in Bayern - Auch Gemeinden im Nürnberger Land profitieren

28.11.2019
Der Freistaat investiert nun insgesamt 356 Millionen Euro in neue Kita-Plätze
Der Freistaat investiert nun insgesamt 356 Millionen Euro in neue Kita-Plätze

Der Kita-Ausbau in Bayern geht weiter voran. Die Staatsregierung unterstützt die Kommunen beim Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder bis zur Einschulung und erhöht die Zahl der geförderten Kindergartenplätze auf insgesamt 63.500. „Wir schaffen maßgeschneiderte Kindertagesbetreuung und unterstützen die Kommunen dabei mit Nachdruck.“ teilt der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Dünkel (CSU) mit. Die Stadt Röthenbach und die Gemeinden Ottensoos und Happurg haben den Abgeordneten um Unterstützung gebeten. Dort hatte man die Sorge, dass bereits beantragte Förderungen nicht in der erwarteten Höhe gewährt werden, weil die bereitgestellten Haushaltsmittel wegen der großen Nachfrage bereits ausgeschöpft waren. Der Abgeordnet hofft nun, dass die von ihm mit auf den Weg gebrachte Initiative für alle Antragstellungen im Nürnberger Land greift und die Kommunen zügig die finanzielle Unterstützung erhalten.

Bisher hat die Bayerische Staatsregierung eine Förderung von 50. 000 Kita-Plätze im Haushalt eingeplant. Da jedoch eine enorme Steigerung der Antragszahlen in diesem Jahr zu verzeichnen war, hat das Kabinett beschlossen, das Ausbauziel weiter zu erhöhen. Damit sollen alle bis dahin beantragten Plätze gefördert werden. Auch für stv. Landrätin Cornelia Trinkl ist das eine besonders wichtige Entscheidung. „Ich freue mich, dass nun noch mehr Kommunen von unserer Förderung profitieren – letzten Endes kommt das den Kindern und Eltern zu Gute. Mein Ziel ist es, dass Familien in Bayern den Betreuungsplatz bekommen, den sie sich wünschen.“, so der Abgeordnete.

Schnelle Umsetzung geplant

Die Voraussetzungen sollen hierfür bereits mit dem Nachtragshaushalt 2020 geschaffen werden. Darin sind erhebliche Mittel für den Ausbau der Betreuungsplätze vorgesehen: Bereits für das Ausbauziel von 50.000 Plätzen waren 127 Millionen Euro zusätzlich geplant, nun kommen weitere 135 Millionen Euro hinzu. Der Freistaat investiert nun insgesamt 356 Millionen Euro. Mit diesen Geldern werden die Bundesmittel für das 4. Sonderinvestitionsprogramm verdreifacht. Dadurch ist es möglich, 63.500 neue Kita-Plätze zu schaffen.

Kommunen werden entlastet

Mit dem 4. Sonderinvestitionsprogramm erhalten die Gemeinden einen Aufschlag von bis zu 35 Prozent auf die reguläre Förderung nach dem Bayerischen Finanzausgleichsgesetz. Das bedeutet, dass Kommunen bis zu 90 Prozent ihrer förderfähigen Investitionskosten erstattet bekommen. Norbert Dünkel erklärt dazu: „Alle bis 31. August 2019 eingegangenen Anträge werden dadurch gefördert. Auch die Kommunen im Nürnberger Land werden von diesen zusätzlichen Mitteln profitieren und nun leichter in der Lage sein, Betreuungslätze zu schaffen.“