„Der Freistaat bleibt der starke und verlässliche Partner unserer Kommunen. Er unterstützt sie auch in diesem Jahr mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von 150 Mio. Euro.“, erklärt Landtagsabgeordneten Norbert Dünkel (CSU). Wie das Finanzministerium nun mitteilt, profitieren auch Kommunen im Nürnberger Land davon. Die Stadt Hersbruck erhält 500.000 Euro und die Gemeinde Alfeld 100.000 Euro vom Freistaat.
Mit Bedarfszuweisungen unterstütz der Freistaat die Kommunen unter anderem bei der Konsolidierung der Haushalte oder hilft andere Sonderbelastungen auszugleichen. Das kann zum Beispiel bei Gewerbesteuerausfällen oder nach der Bewältigung von Unwetterkatastrophen der Fall sein. Sogenannte Stabilisierungshilfen eröffnen zudem besonders strukturschwachen Kommunen neue Handlungsspielräume, indem sie bei der Schuldentilgung helfen.
„Für eine lebenswerte Heimat brauchen wir stake Kommunen“
2019 werden die Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen landesweit auf dem hohen Vorjahresniveau von 150 Millionen Euro ausbezahlt. Die Mittel werden jedes Jahr von einem Verteilerausschuss vergeben, dem das Finanzministerium und das Innenministerium sowie alle vier kommunalen Spitzenverbände angehören. Wie Finanzminister Albert Füracker nun mitteilt, profitieren in diesem Jahr auch wieder zwei Kommunen aus dem Nürnberg Land von der finanziellen Unterstützung des Freistaats. Die Stadt Hersbruck erhält 500.000 Euro und die Gemeinde Alfeld 100.000 Euro vom Freistaat.
Angesichts dieser Zahlen zeigte sich der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Dünkel hoch erfreut und erklärte: „Unsere staatliche Hilfe zur Selbsthilfe in Bayern hat sich bewährt. Es freut mich, dass der Freistaat betroffenen Städten, Gemeinden und Landkreisen, die unverschuldet in eine finanzielle Notlage geraten, auch dieses Jahr zur Seite steht und Sonderbelastungen abfedert. Die Unterstützung unserer Kommunen ist ein zentrales Element bayerischer Politik und darf nicht aufgegeben werden. Für eine lebenswerte Heimat brauchen wir stake Kommunen.“
Kommunaler Finanzausgleich auf Rekordniveau
Neben den Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen unterstützt der Freistaat auf Beschluss des Bayerischen Landtags seine Kommunen zudem im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs. Im Jahr 2019 sind diese Gesamtleistungen um rund 440 Mio. Euro auf insgesamt 9,97 Mrd. Euro gestiegen und haben damit ein neues Rekordniveau erreicht. Von diesen staatlichen Zuschüssen fließen alleine 51 Millionen Euro ins Nürnberger Land. Das ist eine Steigerung von fast 14 Prozent im Vergleich zum Jahr davor. Davon erhält der Landkreis 26 Millionen Euro und die Städte und Gemeinden 25 Millionen Euro. Insgesamt profitieren von diesen Geldern 25 von 27 Kommunen im Nürnberger Land.