Unter dem Motto „Bayern.Heimat.Zukunft“ trafen sich die Abgeordneten der CSU-Landtagsfraktion zur ihrer jährlichen Klausurtagung im Kloster Banz. Dabei ging es vor allem um die Frage, wie man auch in Zukunft Heimat sichern kann. Im folgenden Interview nimmt Landtagsabgeordneter Norbert Dünkel (CSU) zu den Ergebnissen der Klausur Stellung.
Die Atmosphäre war sehr freundschaftlich. Nach den guten Personalentscheidungen Ende letzten Jahres, steht die CSU geschlossen da. Die Landtagsfraktion will Lösungen für die Probleme der Menschen finden und Bayern zukunftsfest machen. Während der Klausur haben wir deshalb intensiv und sehr lösungsorientiert über wichtige Programmpunkte und Zukunftsfragen diskutiert. Mit den jetzt erzielten Ergebnissen bin ich hoch zufrieden. Den 10 Punkte Plan des zukünftigen Ministerpräsidenten Markus Söder, kann ich nur unterstützen. Damit wird es uns gelingen, die Lebensbedingungen der Bürger im Freistaat weiter zu verbessern.
Sie haben den Zukunftsplan von Markus Söder bereits angesprochen, welche Punkte sind Ihnen ganz besonders wichtig?
Da ich mich im Landtag vor allem mit Innerer Sicherheit und Bildungspolitik beschäftige, möchte ich zwei Punkte besonders hervorheben. Der Freistaat wird weiterhin massiv in die Sicherheitsstrukturen unseres Landes investieren. Die Sicherheit unserer Bürger bleibt oberstes Ziel! In den nächsten Jahren werden 1000 weitere Polizeistellen geschaffen und eine neue bayerische Grenzpolizei aufgebaut. Damit wird es möglich sein, die Schleierfahndung noch effektiver durchzuführen und illegale Grenzübertritte zu verhindern. Auch die organisierte, grenzübergreifende Kriminalität werden wir so noch stärker bekämpfen können. Als weiteren Punkt möchte ich die Bildungspolitik ansprechen. In Zukunft werden wir die Digitalisierung der Schulen noch entschlossener voranbringen. Wir werden ein Digitalisierungspaket mit über 10 Milliarden Euro auflegen und massiv in digitale Schulmaterialen investieren. Auch der Ausbau der Lehrerbildung in diesem Bereich ist elementar und wird aktuell erarbeitet. Zusätzlich werden wir die Anzahl unserer Lehrer in den bayerischen Schulen erhöhen. Jedem Kind soll so eine optimale Bildung ermöglicht werden. Das ist mir auch persönlich besonders wichtig.
Herr Dünkel, Sie sind Stimmkreisabgeordneter des Nürnberger Landes. Welche Ergebnisse dieser Klausur sind für Ihren Landkreis besonders gewinnbringend?
Zum einen freut es mich außerordentlich, dass in Zukunft noch mehr in unsere Kommunen investiert wird. In dieser Legislaturperiode konnten wir bereits die Fördermittel erheblich erhöhen. Nun werden die Finanzzuweisungen des Freistaats an die Gemeinden und Städte weiter steigen. Die Bürger im Nürnberger Land werden davon direkt profitieren. In diesem Zusammenhang ist auch wichtig zu erwähnen, dass wir die Straßenausbaubeiträge abschaffen werden, aber nicht zu Lasten der Kommunen!
Ein weiterer wichtiger Punkt ist die stärkere Investition in den Wohnungsbau. In den Städten macht sich teilweise Wohnungsnot bemerkbar. Für die ländliche Region ist es außerdem entscheidend, dass es Menschen gibt, die sich ein Haus auf dem Land leisten können. Mit der zukünftigen bayerischen Eigenheimzulage sowie dem bayerischen Baukindergeld, 1200 Euro pro Kind und Jahr, werden wir es jungen Familien ermöglichen, leichter ein Eigenheim zu verwirklichen. Auch werden wir junge Familien dadurch fördern, dass wir die Betreuungsplätze für Kinder weiter ausbauen und die Gebühren deutlich reduzieren. Zusätzlich möchte ich noch auf unsere Pläne für die Pflege hinweisen.
Ein zentrales Ziel der CSU bleibt es, älteren Menschen ein Leben in Respekt und Würde zu ermöglichen. Wir werden daher direkt aus Bayern massiv in die Pflege investieren. Dazu wird ein Landesamt für Pflege gegründet. Zusätzlich wollen wir denjenigen unterstützen, die die aufopferungsvolle Aufgabe übernommen haben und ihre Angehörigen daheim pflegen. Ein Landespflegegeld wird hierfür zukünftig bereitgestellt.
Um auch dem Ärztemangel auf dem Land zu begegnen, werden wir entscheidende Maßnahmen ergreifen. Das ist mir besonders wichtig, denn eine Flächendeckende medizinische Versorgung ist essentiell für die Menschen. Im Nürnberger Land gibt es in diesem Bereich einige Herausforderungen in der Zukunft. Mit der Einführung der Landarztquote im Rahmen der Zulassung zum Medizinstudium werden wir die Versorgung im ländlichen Raum stärken. Auch wollen wir durch eine Erhöhung der Medizinstudienplätze die Anzahl an Ärzten erhöhen. Insgesamt erhoffe ich mir, dass die Gesundheitsregion Nürnberger Land davon wesentlich profitiert.