Die Bayerische Staatsregierung hat zur Verbesserung der Situation der Familien im Freistaat das Landesfamiliengeld, den Ausbau der Ganztagsbetreuung im Grundschulalter und eine Qualitätsoffensive für Kindertageseinrichtungen beschlossen.
Norbert Dünkel, Stimmkreisabgeordneter im Nürnberger Land, erklärte dazu: „Die Familie ist die Basis unseres Lebens und muss im Mittelpunkt einer verantwortungsvollen Politik stehen. Die Stärkung unserer Familien ist deshalb eines der wichtigsten Ziele der bayerischen Sozialpolitik. Bayern ist ein Familienland. Und wir wollen noch mehr dafür tun, dass sich Familien bei uns wohlfühlen. Mit dem Familiengeld schaffen wir echte Wahlfreiheit für alle Eltern. Das gibt es nur in Bayern.“
MdL Dünkel: "Die Familie muss im Mittelpunkt einer verantwortungsvollen Politik stehen!"
„Zukünftig erhalten Eltern für ein- und zweijährige Kinder 250 Euro pro Monat, ab dem dritten Kind sogar 300 Euro pro Monat – unabhängig vom Einkommen, der Erwerbstätigkeit oder der Betreuungsform. Zusätzlich bringt die Bayerische Staatsregierung zusammen mit der CSU-Fraktion im Landtag ein starkes Paket zum Ausbau der Ganztagesbetreuung in Kindergärten und Grundschulen auf den Weg. Das ist ein starkes Signal für unsere Familien“, so MdL Norbert Dünkel.
Die beschlossenen Verbesserungen für Familien im Einzelnen:
Bayerisches Familiengeldgesetz
Eltern bekommen im Freistaat noch mehr finanziellen Spielraum und Entscheidungsfreiheit, wie ihr Kind betreut werden soll. Für ein- und zweijährige Kinder erhalten Eltern künftig 250 Euro pro Monat, ab dem dritten Kind sogar 300 Euro pro Monat. Das neue Familiengeld ist eine Leistung für alle Familien, unabhängig vom Einkommen, der Erwerbstätigkeit oder der Betreuungsform. Es stärkt die Eltern, ohne sie auf ein bestimmtes Betreuungs- oder Erziehungsmodell festzulegen. Damit bringt das neue Familiengeld ein echtes „Mehr“ für alle Familien, auch für Geringverdiener. Das Familiengeld kann ab 1. September 2018 beansprucht werden. Ein Antrag ist möglich für alle Kinder, die ab dem 1. Oktober 2015 geboren wurden. Das Familiengeld bringt zum Ausdruck, wofür das Familienland Bayern steht: für Kinder, für Wertschätzung der Eltern und dafür, die Leistungen der Eltern auch finanziell anzuerkennen. Ab 2019 wird das Gesamtvolumen für das Familiengeld voraussichtlich bei 776 Mio. Euro liegen.
Ganztagsausbau im Grundschulalter
Um Eltern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erleichtern, wird durch die Staatsregierung die Schaffung von 10.000 neuen Hortplätzen gefördert. Förderanträge können ab sofort gestellt werden. In Modelleinrichtungen wird die bestmögliche organisatorische und personelle Verzahnung von Schule und Jugendhilfe erprobt. Ziel ist ein hochwertiges, kostengünstiges und flexibles Angebot für Familien, das auch Rand- und Ferienzeiten abdeckt.
Qualitätsoffensive für Kindertageseinrichtungen
Im Rahmen einer Qualitätsoffensive für Kindertageseinrichtungen sollen ab dem nächsten Kindergartenjahr 2.000 zusätzliche Pflegepersonen akquiriert werden. Dies ermöglicht eine Flexibilisierung der Öffnungszeiten, Betreuung in Rand- und Ferienzeiten und bringt eine Verbesserung des Personal-Kind-Verhältnisses mit sich. Auch die Gesamtzahl der Kita-Kapazitäten soll bis 2020 mit 30.000 neuen Plätzen in Zusammenarbeit mit den Gemeinden kräftig ausgebaut werden.
Den gesamten Bericht aus dem Kabinett können Sie hier nachlesen.