Offenhausen steht vor großen Herausforderungen

Antrittsbesuch von MdL Norbert Dünkel bei neuem Bürgermeister – Kindergarten und der Straßenausbau waren Themen

16.11.2020
MdL Norbert Dünkel (rechts) zu Besuch bei Offenhausens Bürgermeister Martin Pirner. Foto: D. Fritsch
MdL Norbert Dünkel (rechts) zu Besuch bei Offenhausens Bürgermeister Martin Pirner. Foto: D. Fritsch

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben auch für die Kommunen erhebliche Folgen. Angesichts der anstehenden Haushaltsverhandlungen im Bayerischen Landtag ist es Landtagsabgeordneten Norbert Dünkel (CSU) daher besonders wichtig, mit den örtlichen Bürgermeistern ins Gespräch zu kommen und Unterstützungsmöglichkeiten zu erörtern.  Im Rahmen seiner „Rathausgespräche“ hat Dünkel nun den neu gewählten Offenhausener Bürgermeister Martin Pirner besucht. 

In entspannter Atmosphäre erklärte Bürgermeister Pirner dem Abgeordneten, dass die Gemeinde Offenhausen im Moment vor allem drei große Bauprojekte beschäftigt. Ganz oben auf der Agenda steht für den neuen Bürgermeister der Neubau des Kindergartens. Die bisherigen Räumlichkeiten kommen an ihre Leistungsgrenze und reichen für die Anzahl der Kinder nicht mehr aus. Eine schnelle Umsetzung des Projekts ist daher unumgänglich und die Fertigstellung des neuen Gebäudes, wenn alles glatt läuft, bereits in den nächsten 2-3 Jahren geplant.

Finanzielle Lage angespannt

Die Finanzierung dieses Neubaus gestaltet sich jedoch schwierig. In der Vergangenheit konnte sich die Gemeinde Offenhausen immer auf sehr gute und stabile Gewerbesteuereinnahmen verlassen. Diese waren in den letzten Jahren etwas rückläufig und inwieweit die derzeitige Corona-Krise sich noch auswirken wird, bleibt abzuwarten. In Verbindung mit der Finanzierung teurer Projekte in den vergangenen Jahren, wie beispielsweise der flächendeckenden Versorgung der Gemeinde mit schnellem Internet, hat sich deshalb der finanzielle Spielraum der Gemeinde verringert. Zwar betont Pirner, dass Offenhausen im Vergleich zu vielen anderen Kommunen finanziell immer noch ganz gut dasteht, die goldenen Zeiten aber erst einmal vorbei seien. Für die Gemeinde werden kreative Finanzierungsansätze und staatliche Fördermittel deshalb immer wichtiger. Im Hinblick auf den Kindergarten hofft Martin Pirner daher, dass die Fördergelder des Freistaats für den Bau von Kindertagesstätten aufgrund der Corona-Krise nicht gesenkt werden. Angesichts der Bedeutung einer gut ausgebauten Kinderbetreuung in Bayern versprach Norbert Dünkel, bei den anstehenden Haushaltsverhandlungen in München hierauf einen besonderen Blick zu haben und sich für die Fortführung der staatlichen Förderung einzusetzen.

Ausbau der Ortsstraßen in Egensbach und Kucha     

Neben dem Kindergartenprojekt möchte Bürgermeister Pirner den Ausbau der Ortsstraßen in Egensbach und Kucha vorantreiben. Obwohl Martin Pirner aufgrund der finanziellen Lage anfangs gegen die schnelle Umsetzung dieser Projekte war, scheint mittlerweile ein Weg gefunden worden zu sein, auch diese Projekte zeitnah anzugehen. Der erste Bauabschnitt in Egensbach soll über das Verfahren der laufenden „Dorferneuerung“ finanziert werden, was zusätzliche Fördermittel gewährleisten würde. In einem zweiten Bauabschnitt könnte zu einem späteren Zeitpunkt ein „vereinfachtes Verfahren“ zum Tragen kommen. Erste positive Gespräche mit dem Amt für ländliche Entwicklung haben dazu bereits staatgefunden. Gerade auch bei diesem Projekt zeigt sich laut Pirner die große Stärke der Gemeinde. Dank eines konstruktiven Miteinanders im Gemeinderat werden immer wieder Kompromisse möglich gemacht und gemeinsam Lösungen gefunden. Für die Zukunft Offenhausens ist dem Bürgermeister daher nicht bange.

„Kommunen weiter unterstützen“        

Diese Aussage des Bürgermeisters freute Norbert Dünkel besonders. Er betonte, dass es vor allem auf der Kommunalebene auf eine gute parteiübergreifende Zusammenarbeit ankommt. In seiner Funktion als Landtagsabgeordneter möchte er auch die Zusammenarbeit zwischen den Kommunen und der Landespolitik stärken und sich weiter für einen konsequenten Dialog einsetzen. „Bayern unterstützt seine Kommunen wie kaum ein anders Bundesland. Auch im nächsten Jahr werden vom Freistaat im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs über 10 Milliarden Euro für die Gemeinden bereitgestellt. Auch Offenhausen wird hiervon profitieren. Ich möchte, dass trotz Corona der Freistaat auch in Zukunft unsere Kommunen unterstützt. Hierfür setze ich mich in München ein“, so Dünkel abschließend.