Norbert Dünkel zu Besuch im Schwaiger Rathaus
Dünkel trifft Bürgermeister Thomas Wittmann – Corona und kommunale Förderungen waren Themen
Schwaig / Nürnberger Land , 10.12.2020, 10:08 Uhr
Landtagsabgeordnete Norbert Dünkel (CSU) sieht in der Unterstützung der heimischen Kommunen eine seiner zentralen Aufgaben. Im Rahmen seiner Arbeit für den Innenausschuss des Landtags ist er immer wieder unmittelbar mit den Herausforderungen der Kommunen konfrontiert. Um auch aus erster Hand Informationen zu erhalten, trifft Dünkel regelmäßig die Bürgermeister im Nürnberger Land. Vor Kurzem besuchte er den Bürgermeister der Gemeinde Schwaig, Thomas Wittmann im Rathaus. Neben dem Austausch zur Corona-Lage schilderte Wittmann dem Abgeordneten die Themen, die die Gemeinde Schwaig aktuell besonders beschäftigen.
Bürgermeister Thomas Wittmann mit MdL Norbert Dünkel (rechts) im Sitzungssaal des Schwaiger Rathauses. Foto: D. Fritsch Corona Zahlen hoch
Wie Wittmann Norbert Dünkel erklärte, ist die Corona-Lage in Schwaig zwar im Moment handhabbar, die entsprechenden Hygienekonzepte funktionieren und es kam bisher in den Schulen, Kindereinrichtungen und Kirchen zu keinen größeren Corona-Ausbrüchen. Die Infektionszahlen sind im Verhältnis trotzdem hoch. Die allgemeine Entwicklung bei den Corona-Zahlen im Nürnberger Land sieht auch Norbert Dünkel mit Sorge. Als Mitglied im Ausschuss für Innere Sicherheit und kommunale Angelegenheiten ist er täglich mit der Bewältigung der Corona-Krise beschäftigt und sorgt sich hierbei vor allem um die Überlastung des Gesundheitssystems. „Wir haben mittlerweile alle von Corona die Nase voll. Aber leider müssen wir damit umgehen. Steigende Zahlen führen zwangsläufig zum Anstieg der schweren Fälle und zu mehr Toten. Der Schutz des Lebens und der Gesundheit sollte für uns alle an erster Stelle stehen. Daher gilt, Kontakte einschränken und Abstand halten, auch wenn es schwerfällt. Die Zeiten werden auch wieder besser werden“, so der Abgeordnete.
Finanzlage zufriedenstellend
Nicht nur was den Gesundheitsschutz seiner Gemeindebürger angeht, bereitet Thomas Wittmann die Corona-Krise Sorgen, sondern auch deren finanziellen Folgen. Schwaig steht zwar in diesem Jahr finanziell noch gut da und auch die Gewerbesteuerausfälle sind erfreulicherweise niedrig, was die Zukunft bringt, ist jedoch unklar. Die wirtschaftlichen Konsequenzen werden sich erst verzögert darstellen und viele Firmen in Schwaig sind vom globalen Markt abhängig. Auch ist noch offen, wie die öffentlichen Schulden zukünftig zurückgezahlt werden. Wittmann befürchtet vor allem, dass die Kreisumlage nun wesentlich steigen wird und damit die Kommunen ihre Handlungsspielräume verlieren.
Weitere Unterstützung durch den Freistaat
Norbert Dünkel kann die Sorgen des Rathauschefs nachvollziehen und setzt sich dafür ein, dass die Belastungen der Gemeinden so gering wie möglich ausfallen. Der Landtag hat hierzu bereits einiges auf den Weg gebracht. Zum einen werden die Gewerbesteuerausfälle in diesem Jahr durch den Freistaat ausgeglichen und zum anderen wird der kommunale Finanzausgleich mit über 10 Milliarden Euro auch im nächsten Jahr konstant fortgeführt. Zusätzlich hat die Landespolitik eine Vielzahl von weiteren Förderungen auf den Weg gebracht. Allein im Jahr 2020 wurden der Gemeinde Schwaig für fünf Projekte wie der Sanierung des Hallenbades insgesamt 825.982 Euro bereitgestellt. „Ich möchte, dass diese Fördermittel auch in Zukunft zur Verfügung stehen. Die Gemeinden sind unsere Heimat, hier dürfen wir nicht sparen. Ich setzte mich entschieden dafür ein, dass die Kommunen ihre Aufgaben der Daseinsvorsorge auch weiterhin bestmöglich erfüllen und kraftvoll in die Zukunft der Menschen vor Ort investieren können“, versprach Dünkel zum Abschluss des harmonischen Gesprächs.