Schutzschirm für Kommunen: CSU-Fraktion unterstützt Gemeinden und Landkreise in der Corona-Krise

MdL Norbert Dünkel: „Wir lassen unsere Kommunen nicht im Regen stehen!“

06.05.2020 | München
  Die Verantwortlichen im Rathaus Hersbruk können sich auch dieses Jahr wieder über einen  kräftigen Zuschuss vom Freistaat Bayern für ihre Stadt freuen.  Hersbruck erhält in diesem Jahr  1.544.928 € an Schlüsselzuweisungen. Foto: M. Keilholz
Die Verantwortlichen im Rathaus Hersbruk können sich auch dieses Jahr wieder über einen kräftigen Zuschuss vom Freistaat Bayern für ihre Stadt freuen. Hersbruck erhält in diesem Jahr 1.544.928 € an Schlüsselzuweisungen. Foto: M. Keilholz

Der Bayerische Landtag hat in seiner letzten Plenarsitzung beschlossen, dass den Gemeinden und Landkreisen im Freistaat schnell und unbürokratisch bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Krise geholfen werden soll. Neben der beschleunigten Auszahlung des kommunalen Finanzausgleich 2020 werden auch die Regelungen für Kassenkredite gelockert. Der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Dünkel (CSU) zeigt sich froh darüber, dass der Freistaat die Kommunen nicht im Regen stehen lässt und weist darauf hin, dass auch vor allem die Städte und Gemeinden im Nürnberger Land von den beschlossenen Maßnahmen profitieren werden.

Von der Corona-Pandemie sind gerade auch Kommunen betroffen. Geringere kommunale Steuereinnahmen können sich sehr schnell negativ auf das Leben in den Gemeinden auswirken. Um diese Folgen abzufedern hat der bayerische Landtag auf Initiative der CSU-Fraktion wesentliche Maßnahmen beschlossen. „Wir lassen unsere Kommunen in dieser schwierigen Zeit nicht alleine. Denn wir alle brauchen die Verkehrsbetriebe, die Energieversorger, soziale Einrichtungen, aber auch kommunale Schwimmbäder und Kulturbetriebe auch noch nach der Krise! Bayern wird deshalb die Leistungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 2020 früher auszahlen als üblich. Neben diesen rund 2 Milliarden Euro und einer Lockerung der Regelungen für Kassenkredite werden wir bei den Verhandlungen über den Finanzausgleich 2021 auch auf die coranabedingten Folgen für die Kommunen achten“, so Dünkel.

Auch Lauf profietiert vom Zuschuss des Freistaats. In diesem Jahr erhält die Stadt 3.187.836 € an Schlüsselzuweisungen. Das sind nochmal über 300.000 € mehr als 2019. Aufgrund der Corona-Krise bekommt Lauf das Geld jetzt schneller ausgezahlt. Foto: M. Keilholz   

Der Freistaat unterstützt seine Kommunen

Der Abgeordnete verweist zudem darauf hin, dass es dem Landtag bereits in den vergangen Jahren wichtig war die Städte und Gemeinden bestmöglich zu unterstützen. So stieg der Kommunale Finanzausgleich beispielsweise an die Gemeinden im Nürnberger Land in den letzten sieben Jahren von ca. 18 Millionen auf deutlich über 23 Millionen Euro. Auch der Landkreis selbst profitierte von der kommunalfreundlichen Politik des Freistaats mit der Jahreszuwendung 2019 in Höhe von 27.498.168 Euro. Eine Steigerung von über 12% im Vergleich zum Vorjahr.  „Mir ist es ein besonderes Anliegen, dass unsere Kommunen ein gutes Auskommen haben. Wer nämlich Heimat erhalten und sichern möchte, muss genau dort investieren! Der jetzt im Landtag auf den Weg gebrachte Nachtragshaushalt wird auch im Nürnberger Land für weitere Zuschusserhöhungen sorgen und hoffentlich die Folgen der Corona-Krise abmildern“, erklärte Norbert Dünkel.


Altdorf erhält in diesem Jahr insgesamt 706.612 € an Schlüsselzuweisungen.  Um die Belastung für die Kommunen im Zuge der Corona-Krise zu reduzieren, zahlt der Freistaat Bayern dieses Geld jetzt schneller aus. Foto: M. Keilholz