Rathausgespräch in Röthenbach

MdL Norbert Dünkel trifft auf Bürgermeister Klaus Hacker

24.04.2018
MdL Norbert Dünkel mit Bürgermeister Klaus Hacker
MdL Norbert Dünkel mit Bürgermeister Klaus Hacker

Röthenbach: Im Rahmen seiner Bürgermeistergespräche besuchte Landtagsabgeordneter Norbert Dünkel (CSU) Bürgermeister Klaus Hacker (FW) um sich über die aktuelle Situation der Stadt Röthenbach zu erkundigen und Anliegen des Bürgermeisters an den Abgeordneten und die Landespolitik zu erfragen. 

Hacker erklärte, dass die finanzielle Situation im Mittel zwar grundsätzlich geordnet ist. Aber starke Schwankungen im Bereich der Gewerbesteuer eine große Herausforderung darstellen. Diese wirken sich zeitversetzt auf die Kreisumlage und Finanzzuweisungen nach dem FAG aus und führen mal zu  Überschüssen oder auch zu Engpässen im städtischen Haushalt. So erhielt Röthenbach in den Jahren 2015 und 2016 vom Freistaat Bayern rd. 2,2 Mio. € an Schlüsselzuweisungen als Ausgleich niedriger Steuereinnahmen aus den Vorjahren. In den Folgejahren ging man aufgrund der guten eigenen Steuerkraft dagegen wieder leer aus.

Wohlwollend nahm MdL Norbert Dünkel zur Kenntnis, dass die Zusammenarbeit mit der Regierung von Mittelfranken und auch dem Amt für ländliche Entwicklung im Bereich der Dorferneuerung von Bürgermeister Hacker ausdrücklich gelobt wurden. Die positive Bevölkerungsentwicklung regelt Röthenbach durch einen stattlichen eigenen Wohnungsbestand und über die städtische Wohnungsbaugesellschaft. Das Bauprojekt Steinberg II wird in 1-2 Jahren eine weitere Entwicklung ermöglichen. Für die Breitbanderschließung in den Ortsteilen steuert der Freistaat Bayern über 212.000 € bei und deckt damit 80% der zuwendungsfähigen Kosten. Sorge bereite Hacker hingegen die gestiegenen Anforderungen bei Förderanträgen und bei den Verwaltungsaufgaben für Erzieherinnen in den Kindertagesstätten. Unterstützung wünscht sich der Bürgermeister insbesondere für den Ersatzneubau des Schulhallenbades.

MdL Norbert Dünkel nahm eine weitgehende Zufriedenheit zur Kenntnis und wird sich gerne für die Belange der Stadt Röthenbach in seiner parlamentarischen Arbeit einsetzen. Bezüglich des Hallenbades konnte er berichten, dass bereits eine Projektgruppe gegründet wurde, welche die Grundsätze für ein neues Förderverfahren für Schulschwimmbäder erarbeitet.