Der Freistaat fördert die Kommunen in Bayern auf vielfältige Weise. Einer der sich hierfür in München besonders einsetzt, ist der Landtagsabgeordneter Norbert Dünkel (CSU) aus dem Nürnberger Land. Im Interview erklärt Norbert Dünkel nun wie die Unterstützung des Freistaats genau aussieht und betont darüber hinaus, warum aus seiner Sicht die Kommunalpolitik für eine funktionierende Gesellschaft elementar wichtig ist.
Wie unterstützt der Freistaat unsere Kommunen?
Dünkel: „Heimat verknüpfen wir mit den Gemeinden und Städten in denen wir leben. Wer also Heimat erhalten und sichern möchte, muss genau dort investieren. Dies ist seit Jahrzehnten der Grundsatz bayerischer Politik. Deshalb gibt es bei uns zum Beispiel einen kommunalen Finanzausgleich. Hierdurch werden durch gezielte Mittelumschichtungen und Zuweisungen vor allem kleinere und strukturschwache Gemeinden unterstützt. In diesem Jahr stehen hierfür knapp 10 Milliarden Euro zur Verfügung, das sind sogar noch einmal 4,6% mehr als 2018.
Darüber hinaus unterstützt der Freistaat seine Kommunen noch mit vielen weiteren Fördermöglichkeiten. Zum Beispiel bei der Sanierung von kommunalen Schwimmbädern oder Sportanlagen, beim Breitbandausbau, beim Straßenbau oder mit Wirtschaft- und Kulturförderungen sowie bei der Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen usw. Alle Bereiche aufzuzählen würde hier jedoch den Rahmen sprengen.“
Können Sie konkrete Beispiele für das Nürnberger Land nennen?
Dünkel: „An staatlichen Zuschüssen fließen alleine in diesem Jahr 51 Millionen Euro in unseren Landkreis. Das ist eine Steigerung von fast 14 Prozent im Vergleich zum Jahr davor. Davon erhält der Landkreis 26 Millionen Euro und unsere Städte und Gemeinden 25 Millionen Euro. Insgesamt profitieren von diesen Geldern 25 von 27 Kommunen im Nürnberger Land. Darunter beispielsweise die Städte Hersbruck und Altdorf mit jeweils über eine Millionen Euro oder Lauf mit sogar fast drei Millionen Euro. Darüber hinaus sind in diesem Jahr eine große Zahl von weiteren Fördermittel für unser Nürnberger Land durch den Freistaat genehmigt worden. Unteranderem werden unsere Kommunen bei der Restaurierung von denkmalgeschützten Objekten unterstützt. Beispielsweise erhält die Gemeinde Ottensoos für die Sanierung der Kirchhofmauer der Pfarrkirche St. Veit einen finanziellen Zuschuss vom Freistaat. Bayern unterstützt darüber hinaus auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Kommunen in unserer Region mit Mitteln aus dem Städtebauförderungsprogramm. Mit über drei Millionen Euro können unsere Kommunen so Gebäudeleerstände beseitigen und ihre Ortsmitte stärken.
Ein anderer Förderbereich betrifft die Bildungs- und Betreuungseinrichtungen in unserem Landkreis. Unsere Kommunen erhalten in diesem Jahr 13,2 Millionen Euro für den Bau von kommunalen Hochbaumaßnahmen. Die höchsten Förderbeträge fließen hierbei in die Generalsanierung der Bertleinschule Lauf (1,5 Millionen) und die Seespitzschule Röthenbach (1,2 Millionen). Sie sehen, der Freistaat unterstützt unsere Städte und Gemeinden auf vielfältige Weise. In meiner Funktion als Landtagsabgeordneter aus dem Nürnberger Land, werde ich mich auch in Zukunft weiter dafür einsetzen, dass unsere Kommunen nachhaltig aus München unterstützt werden.“
Welche Bedeutung hat Ihrer Meinung nach die Kommunalpolitik?
Dünkel: „Die Kommunalpolitik ist der Motor, der eine effektive Weiterentwicklung von Städten und Gemeinden erst ermöglicht. Als langjähriger Stadt- und Kreisrat weiß ich sehr gut, wie wichtig das Engagement auf der kommunalen Ebene für uns alle ist. Ich danke daher all unseren Kommunalpolitikern und Kommunalpolitikerinnen, die sich meist ehrenamtlich mit viel Herzblut für unsere Heimat stark machen und sich für eine gute Zukunft ihrer Gemeinden einsetzten. Die abwertende Haltung, die manchmal gegenüber den kommunalen Mandatsträgern oder der Kommunalpolitik generell spürbar ist, kann ich daher überhaupt nicht nachvollziehen und lehne diese entschieden ab!“